Die ärztliche Schweigepflicht




Was versteht man unter ärztlicher Schweigepflicht?


Ärztliche Schweigepflicht bedeutet, dass ein Patient sich darauf verlassen kann, dass die persönlichen Themen, die er seinem Arzt anvertraut, nicht an Dritte weitergegeben werden.


Die ärztliche Schweigepflicht ist in den entsprechenden Bestimmungen der Berufsordnungen der Landesärztekammern geregelt. Danach haben Ärzte über das, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Arzt anvertraut oder bekannt geworden ist, auch nach dem Tod des Patienten, zu schweigen.


Die Schweigepflicht ergibt sich zudem als Nebenpflicht aus dem zwischen Arzt und Patient geschlossenen Behandlungsvertrag.


Gegenüber wem gilt die ärztliche Schweigepflicht?


Die ärztliche Verschwiegenheitspflicht bezieht sich normalerweise nicht auf bestimmte Personengruppen, sondern ist allgemein gültig.


Die Schweigepflicht gilt gegenüber jedem Dritten. Sie gilt damit auch in Bezug auf andere Ärzte, Angehörige des Patienten und Angehörige, auch den Ehepartner, des Arztes selbst. Sie gilt auch gegenüber dem Arbeitgeber.


Viele Menschen sind sich trotzdem unsicher, wen die Schweigepflicht von einem Arzt umfasst. Hier sehen wir eine Zusammenfassung der wichtigsten Personen:


  • Ärztliche Schweigepflicht bei einem Ehepartner: Vor Angehörigen oder Familienmitgliedern des Patienten muss der Arzt Stillschweigen bewahren. Dies gilt ebenfalls bei Kindern und Ehepartnern des Patienten.

  • Ärztliche Schweigepflicht bei minderjährigen Kindern: Handelt es sich um Kinder unter 15 Jahren, hat der behandelnde Arzt normalerweise das Recht, die Eltern über den Gesundheitszustand zu informieren. Kann ein Kind jedoch ab 15 bereits selbst verstehen und beurteilen, in welcher gesundheitlichen Situation es sich befindet und welche Behandlungsmöglichkeiten es gibt, kann die medizinische Schweigepflicht trotzdem gelten. Es kommt auf den Einzelfall an.

  • Ärztliche Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber: Darf der Arzt dem Arbeitgeber Auskunft geben? In gewisser Weise darf er das, jedoch nur in Bezug auf die Dauer der Arbeitsunfähigkeit. Die genaue Diagnose sowie weitere Informationen zum Krankheitsbild dürfen dem Arbeitgeber in der Regel nicht mitgeteilt werden.

  • Ärztliche Schweigepflicht gegenüber der Polizei: Handelt es sich um ein geplantes, sehr schweres Verbrechen, welches das Leben anderer Menschen in Gefahr bringt, kann die Schweigepflicht vom behandelnden Arzt gebrochen werden, um die Tat so zu verhindern.

Was wird von der Schweigepflicht umfasst?


Die Schweigepflicht bei Ärzten bezieht sich auf folgende Angaben:

  • Den Namen sowie anderweitige Daten des Patienten

  • Den Inhalt der Patientenakte

  • Die Tatsache, dass der Patient bei dem Arzt behandelt wurde

  • Jegliche Äußerungen oder Meinungen, die dem Arzt anvertraut wurden

  • Informationen zu Verhältnissen beruflicher, finanzieller oder familiärer Natur

  • Dinge, die der Arzt unfreiwillig miterleben musste (zum Beispiel bei einem Hausbesuch oder einem Streit in seiner Praxis)

  • Angaben, die der Patient über einen Dritten gemacht hat (zum Beispiel über einen erkrankten Freund)

Wann darf die ärztliche Schweigepflicht gebrochen werden?


Generell sind Ärzte zur Verschwiegenheit verpflichtet. Das heißt, dass alles, was im Rahmen der Behandlung dem Arzt vom Patienten mitgeteilt wird, der Schweigepflicht unterliegt. Verstößt der Arzt gegen diese Pflicht, macht er sich strafbar.


Allerdings gibt es Ausnahmen von dieser Schweigepflicht. Der Arzt darf seine Schweigepflicht gegenüber der Polizei dann brechen, wenn er im Rahmen der Behandlung mitbekommt, dass sein Patient ein schweres Verbrechen plant und dadurch die Gesundheit anderer gefährdet wird.


§ 138 StGB regelt für jede Person die Strafbarkeit der Nichtanzeige bestimmter geplanter Straftaten. Zu diesen Straftaten zählen unter anderem Menschenhandel, Menschenraub, räuberische Erpressung, Raub, Totschlag, Mord und Brandstiftung. Das heißt, dass derjenige, der beispielsweise von jemandem erfährt, dass er einen Mord oder Raubüberfall plant, diese Pläne den Ermittlungsbehörden mitteilen muss. Wer dies unterlässt, muss mit einer Geldstrafe oder mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen.

Jedoch regelt § 139 StGB, dass § 138 StGB für Ärzte nur eingeschränkt gilt. Erlangen Ärzte im Rahmen der Ausübung ihres Berufs Kenntnis von solchen Straftaten, dann besteht die Anzeigepflicht nur unter anderem bei Mord, Totschlag, erpresserischem Menschenraub oder einer Geiselnahme.

Berichtet also ein Patient seinem Arzt von einer geplanten Straftat, ist dieser zur Anzeige verpflichtet. Das heißt gleichzeitig, dass der Arzt in solchen Fällen sein Schweigerecht brechen muss.

Der sogenannte rechtfertigende Notstand bildet eine weitere Ausnahme von der ärztlichen Schweigepflicht. Grundsätzlich liegt ein rechtfertigender Notstand immer dann vor, wenn ein Pflichtenträger seine Pflicht bricht, um eine wesentlich schwerwiegende Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden.


Meldepflichtige Krankheiten - Eine weitere Ausnahme von der Schweigepflicht liegt bei sogenannten meldepflichtigen Krankheiten vor: Den Arzt trifft bei Krankheitsverdacht, Erkrankung oder Tod die Pflicht, bei bestimmten Krankheiten eine namentliche Meldung bei der Gesundheitsbehörde vorzunehmen.

Bei Personen, die in lebensmittelverarbeitenden Betrieben tätig sind, wie in Restaurants oder Imbissbuden, besteht die namentliche Meldepflicht bei Verdacht einer Magen-Darm-Grippe oder einer Lebensmittelvergiftung. Ergibt sich ein direkter oder indirekter Nachweis von Hepatitis A bis E, entsteht ebenfalls die namentliche Meldepflicht.

Bei direktem oder indirektem Nachweis von HIV bzw. AIDS, Syphilis, Malaria sowie Fuchs- oder Hundebandwurm besteht eine nichtnamentliche Meldepflicht. Der Arzt meldet den Befund in anonymisierter Form, also ohne die Personalien des Patienten zu nennen.


Autorin: Ivelina Petkova



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